Freitag, 23.11.18 - Limassol

Diskussion: The right to Freedom of Association: status and challenges in Europe and Cyprus - Limassol

In Kooperation mit den Civil Society Advocates lud die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 22. Oktober zu einer Diskussion über die derzeitige Situation der Vereinigungsfreiheit in Europa und auf Zypern nach Limassol ein. Die Diskussion wurde durch einen Vortrag von Luben Panov vom European Center for Not-for-Profit Law eröffnet.

Foto: © FES-Zypern

Foto: © FES-Zypern

Vereinigungsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht und die Grundlage einer starken Zivilgesellschaft. Europa galt lange Zeit als ein Ort, an dem bürgerliche Freiheiten gewährleistet waren und die Zivilgesellschaft florieren konnte. Während dies auch heute noch auf viele Länder zutrifft, werden in vielen anderen die Grundrechte herausgefordert und die Ausübung der bürgerlichen Freiheiten gefährdet. Auch in Zypern, wo die Zivilgesellschaft eine relativ schwache Basis hat, hemmt der derzeitige rechtliche und politische Rahmen die Zivilgesellschaft.

Während der Diskussion wurden daher die Einschränkungen bzw. zum Teil gar Bedrohungen für Organisationen der Zivilgesellschaft (CSO) thematisiert und Fragen bezüglich Gesetzen und politischen Maßnahmen, welche die Bürgerbeteiligung fördern und die Involvierung von CSOs an öffentlichen Angelegenheiten erleichtern sollen, aufgeworfen. Darüber hinaus wurde diskutiert, welche Maßnahmen die EU zum Schutz der bürgerlichen Freiheiten ergreift und mit welchen Problemen - neben dem Mangel an finanzieller Nachhaltigkeit - die zivilgesellschaftlichen Organisationen in Zypern konfrontiert sind.

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